专利摘要:

公开号:WO1988004906A1
申请号:PCT/EP1987/000823
申请日:1987-12-23
公开日:1988-07-14
发明作者:Hans-Joachim BÜNGER;Bernhard Kuttenkeuler
申请人:August Bünger Bob-Textilwerk Kg Gmbh & Co.;
IPC主号:E06B9-00
专利说明:
[0001] Hochziehbarer Fensterbehang
[0002] Die Erfindung richtet sich auf einen hochziehbaren Fenster- behang der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art. Ein solcher Behang hat zunächst die Aufgabe, als Sichtschut zu dienen. Zugleich obliegt es ihm, Zierfunktionen zu er¬ füllen; er dient als Fensterdekoration und ist deshalb aus Stoffbahnen von Gardinenmaterial, insbesondere in Form von Geweben und Gewirken ausgebildet. Das Typische dieses Fenst behangs ist es, daß an seiner einen Seite, die- nachfolgend seite bezeichnet wird, Bänder mit Schlaufen für Führungs¬ elemente befestigt werden. Die Zugschnüre erlauben es, den Fensterbehang im erwünschten Ausmaß hochzuziehen, wobei sich die Stoffbahn zwischen den Führungselementen unkontrol¬ liert zusammenschiebt, was das gute Aussehen des Fenster¬ behangs beeinträchtigt. Außerdem ist es nötig, den Fenster¬ behang passend zur jeweiligen Höhe des Fensters zuzuschneide was umständlich ist. Bei dem bekannten Behang (EP 0 118 700) verlaufen die Schlaufen vertikal, in Bandlängsrichtung und eine einzelne Schlaufe dient zum Einhängen eines platten- förmigen Führungselements .
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen preiswerten Fensterbehang der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art zu entwickeln, der für verschiedene Fensterhöhen gleich gut verwendbar ist und sich durch ein attraktives, einwand¬ freies Aussehen sowohl im gestreckten als auch im zusammen¬ geschobenen Zustand seiner Stoffbahn auszeichnet. Dies wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Anspruches 1 angeführten Maßnahmen erreicht, denen folgende besondere Bedeutung zukommt:
[0004] Weil die Schlaufen auf der Stoffbahn-Rückseite aus einfachen flottierend verlaufenden Schußfadenbündeln bestehen, ist eine preiswerte Herstellung gewährleistet. Diese Schußfaden¬ bündel können entweder unmittelbar an der Stoffbahn ange¬ arbeitet sein, oder aber zu einem vorgefertigten Faltenband gehören, das erst später rückseitig an der Stoffbahn be- festigt wird, z.B. durch Annähen. Die Schußfadenbündel haben aber nicht nur die Funktion r wie nachfolgend noch näher erläutert wird, zur mittelbaren oder unmittelbaren Führung der Zugschnüre zu dienen, sondern sind zugleich Angriffsmittel für einen Verbinder, der mindestens durch zwei im Vertikalabstand zueinander liegende Schußfadenbündel hindurchgefädelt wird, die zu einer gemeinsamen Zugschnur gehören. Dadurch wird der dazwischenliegende Bereich der Stoffbahn zu einer Horizontalfalte an dieser Stelle zu¬ sammengeraff , die auch in gestrecktem Zustand des Fenster¬ behangs, wenn also die Zugschnur ganz freigelassen wird, bestehen bleibt und daher das Aussehen der Gardine im Grund¬ zustand festlegt. In Abhängigkeit davon, an welchen Schu߬ fadenbündeln ein Verbinder angreift und diese zusammenführt und ferner,in welcher Weise die zugehörigen benachbarten Schußfadenbündel durch analoge Verbinder zusammengefaßt sind, ergibt sich ein unterschiedliches Aussehen der in verschiedener Weise zusammengerafften Stoffbahn. Mit dieser Doppelf nktion der Schußfadenbündel ist es möglich, ausgehen von einem Fensterbehang einer Sorte eine große Palette unter schiedlicher Dekorationen zu gestalten. Die dabei entstehend Horizontalfalten begründen auch eine Vorknickstelle an der Stoffbahn, die beim Hochziehen der Stoffbahn über die Zug¬ schnüre an dieser bevorzugten Stelle weiterknickt und daher auch für ein gutes Aussehen des Fensterbehangs im zusammen¬ geschobenen Zustand sorgt.
[0005] Die Erfindung ist grundsätzlich in zweierlei Weise ausführ¬ bar, deren jede ihre besonderen Vorteile bringt. Eine Mög¬ lichkeit besteht, gemäß Anspruch 2 , darin, auch dem Verbinde eine Doppelfunktion zu geben, nämlich nicht nur der Erzeuger von Horizontalfalten zu sein, sondern zugleich als Führungs¬ element für die zugehörige Zugschnur zu dienen. Dazu genügt es, am Verbinder eine Führungsöse vorzusehen, durch welche dann die Zugschnur des fertigen Fensterbehangs hindurchge¬ führt wird. In dieser Weise sollte man mit sämtlichen Ver¬ bindern des Fensterbehangs verfahren, weshalb dann, alle Stellen, die zur Führung der diversen Zugschnüre dienen, zugleich die Funktion erfüllen, Horizontalfalten in ihrem Bereich bleibend zusammenzuraffen.
[0006] Der Anspruch 3 zeigt eine Alternative der Erfindung, die es entbehrlich macht, zusätzliche Führungselemente für die Zugschnur herzustellen und an den Schußfadenbündeln zu montieren, denn bei dieser Verwirklichung der Erfindung übernehmen die Schußfadenbündel selbst diese Funktion. Diese Erfindung läßt sich noch wesentlich vereinfachen, wenn man, gemäß Anspruch 4, die Zugschnur bei der Textilherstellung der Schußfadenbündel selbst im Sinne eines "Beilauffadens" einarbeitet. In diesem Fall sind nämlich umständliche Durch- fädelungen der Zugschnur entbehrlich, weil diese bereits von vorneherein beim Herstellen der Schußfadenbündel durch Weben oder Wirken mit eingebracht wird.
[0007] Im letztgenannten Fall hat die Erfindung mit ihrer Raffung von Horizontalfalten den großen Vorteil, daß im Raff-Bereich der Stoffbahn die Zugschnur geradlinig verläuft und damit ein Längengewinn eintritt, der für die Führung der Zugschnur im oberen Bereich des Fensterbehangs genutzt werden kann. Beim Einarbeiten der Zugschnur in die Stoffbahn bzw. das zugehörige Faltenband hat nämlich die Zugschnur die gleiche Ausgangslänge wie die noch nicht geraffte, glatt liegende Stoffbahn. Von besonderem Vorteil ist es dabei, gemäß An¬ spruch 9, das obere Zugschnurende an einer Aufwickelspule zu befestigen, durch deren Drehung dann das Hochziehen der Stoffbahn ermöglicht wird. In diesem Falle sind nämlich nur geringe Überschußlängen nötig, die durch die stellen¬ weise Raffung nach der Erfindung anfallen.
[0008] Für die einwandfreie Raffung ist es bedeutsam, gemäß An¬ spruch 5, in diesem Bereich die Zugschnur nicht unter dem Schußfadenbündel, sondern darüberliegend verlaufen zu lassen. Wenn man dabei von der erwähnten Einarbeitung der Zugschnur als Beilauffaden bei der Textilherstellung des Tragbandes bzw. der Gardine ausgeht, so wird man von vorneherein mög¬ lichst dafür sorgen, daß an diesen Raff-Bereichen die Schu߬ fadenbündel nicht von der Zugschnur ntergriffen werden. Eine Alternative besteht aber, gemäß Anspruch 6, im Durch¬ schneiden der unerwünschterweise untergriffenen Schußfaden¬ bündel, wobei eine Verfestigung der Schnittbereiche gemäß Anspruch 7 möglich ist. Sofern unterschiedliche Musterungen nötig sind und man ein Durchschneiden der Schußfadenbündel vermeiden will, bietet Anspruch 8 eine Alternative, wo verschiedene Zugschnüre in einem unterschiedlichen Musterungsverlauf durch die diversen Schußfadenbündel ge¬ führt sind, so daß durch Auswahl der geeigneten Zugschnur eine von mehreren verschiedenen Raffungen der Stoffbahn nutzbar ist, wenn man dementsprechend die Verbinder dann setzt.
[0009] Für die Herstellung der Verbinder gibt es verschiedene Möglichkeiten, deren jede ihre besonderen Vorteile mit sich bringt. Grundsätzlich genügt es, von einem ringförmigen Körper gemäß Anspruch 10, auszugehen. Für die Vereinfachung der Durchfädelung ist es aber möglich, ihn flexibel auszu¬ bilden und gemäß Anspruch 11 erst nachträglich in der Ringfor zu fixieren. Geeignet sind hierfür Verschlußhälften an den Enden eines solchen flexiblen Streifens, wie es An¬ spruch 12 vorschreibt.
[0010] Eine andere Ausführungsform des Verbinders besteht darin, ihn aus einem Haken, gemäß Anspruch 13, zu formen, der dabei durch die verschiedenen Schußfadenbündel hindurchgefädelt wird. Für die Vereinfachung der Handhabung sollte man die Formgebung nach Anspruch 14 verwenden, wobei die dort erwähnte Öse zugleich die bereits eingangs erwähnte Funktion übernehmen kann, die Führungsöse für die spätere Zugschnur zu bilden, womit der Verbinder zugleich das Zugschnur-Führun element an dieser Stelle der Stoffbahn ist. Eine einfache Handhabung und doch sichere Einlagerung der erfaßten Schu߬ fadenbündel ergibt sich durch die Maßnahmen des Anspruches 15. Die diametrale Anordnung der Anlagestellen nach Anspruch 16 sorgt für eine definierte Positionierung des zugehörigen Verbinders bzw. Führungselements. Durch die Orientierung des Bügels im Sinne des Anspruches 17 erhält man den großen Vorteil, daß der Bügel dann vertikal von der an dieser Stell gerafften Stoffbahn nach hinten abragt und daher besonders gut und reibungsfrei die Hindurchführung der zugehörigen Zugschnur gestattet, was sich in einer leichtgängigen Hand¬ habung der Zugschnur beim Hochziehen der Stoffbahn bemerkbar macht. Ein Quersteg gemäß Anspruch 18 sorgt dafür, daß eine durch die Bügelöse hindurchgeführte Zugschnur nicht mit dem Haken kollidiert und daran hängenbleiben kann.
[0011] In den Zeichnungen ist die Erfindung in mehreren Ausführungs beispielen dargestellt, wobei sich die Erfindung auf alle neuen Merkmale bezieht, auch wenn diese nicht ausdrücklich in den Ansprüchen angeführt sein sollten. Es zeigen: Fig. 1 in perspektivischer Ansicht die Rückseite einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Fensterbehangs,
[0012] Fig. 2 bis 4 die Draufsicht, den Längsschnitt und den Querschnitt durch einen bei der Erfindung ver¬ wendbaren Verbinder einer ersten Ausführungs¬ form,
[0013] Fig. 5, 6 und 7 in Seitenansicht, Draufsicht und pers¬ pektivischer Darstellung vor ihrer Nutzung eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verbinders,
[0014] Fig. 8 A bis 12 A schematisch die Schauseiten von er¬ findungsgemäß unterschiedlich gerafften Fenster¬ behängen nach der Erfindung,
[0015] Fig. 8 B bis 12 B die zugehörigen Faltenbänder auf der and ren Seite der Stoffbahn und durch eingezeichnete Bögen die zugehörige Raffung der diversen Schu߬ fadenbündel ,um den zugehörigen Faltenwurf gemäß den Figuren 8 A bis 12 A zu erhalten,
[0016] Fig. 13 und 14 die rückseitige Ansicht und die Schnitt¬ ansicht längs der Schnittlinie XIV-XIV einer ersten Ausführungsform des Fensterbehangs nach der Erfindung,
[0017] Fig. 15 im Streckzustand die Stoffbahn eines weiteren
[0018] Stoffbehangs nach der Erfindung vor dessen Auf¬ hängung, Fig. 16 und 17 die Schnittansichten durch die mit einem Faltenband ausgerüstete Stoffbahn von Fig. 15 längs der dortigen Schnittlinien XVI-XVI bzw. XVII-XVII und
[0019] Fig. 18 eine Längsschnittansicht durch ein Teilstück des mit der Stoffbahn von Fig. 15 erzeugten Fenster¬ behangs .
[0020] Der in Fig. 1 gezeigte Fensterbehang 10 umfaßt eine Stoffbah 11, die durch eine in ihrem unteren Randbereich 13 durch ein zweckmäßigerweise in einem Stoffbahn-Schlauch eingesteckte Stange 12 beschwert ist. Im Anschluß daran kann noch als Zierabschluß ein Volant 14 vorgesehen sein. Auf der in Fig. sichtbaren Rückseite 15 der Stoffbahn 11 sind mehrere verti¬ kale Züge 16 von zueinander gleichartigen Bänder 20 ange¬ ordnet, die mittelbar zur Führung einer Zugschnur 21 diene und deren Aussehen und Funktion am besten aus den Fig. 13 und 14 zu entnehmen ist. Die Bänder 20 können als Maschenware oder als ein Gewebe ausgebildet sein.
[0021] Das Band 20 ist an der Stoffbahn 11 durch Nähen be¬ festigt. Alternativ wäre es auch möglich, das Band 20 durch eine Schweißbefestigung an der Stoffbahn 11 aufzubringen, die sich schnell und bequem durch Aufbügeln mittels eines Bügeleisens od. dgl . erzeugen läßt. Das Band 20 umfaßt einen festen Bandgrund 22 mit einem in vorbestimmten Ab¬ ständen 23 vorgesehenen Bündel 24 von quer zum Bandlängsver lauf flottierenden Fäden 25, die bei einer Webherstellung des Bandes 20 Schußfäden sind, weshalb dieses Bündel nach¬ folgend kurz "Schußfadenbündel 24" bezeichnet werden soll. Die Schußfäden 25 verlaufen bis nahe an die beiden Längs¬ ränder des Bandgrunds 22. Unterhalb der Schußfäden 25 be- findet sich ein fest gewebter Bandgrund. Im aufgehängten Zustand gemäß Fig. 1 verlaufen die Schußfadenbündel 24 horizontal, wobei in an ausgewählten Stellen befindlichen Schußfadenbündel-Paaren 24', 24 ' ' ein Verbinder 30 hindurch¬ gefädelt wird, wie am besten aus Fig. 13 und 14 zu ersehen ist.
[0022] Der dabei benutzte Verbinder 30 ist in starker Vergrößerung in den Fig. 2 bis 4 dargestellt. Der Verbinder 30 ist ein¬ stückig aus Kusntstoff geformt und umfaßt einen U-förmigen Bügel 31, an weichem ein besonders profiliertes Hakenstück 32 angeformt ist. Die beiden Bügelscheπkel 33 verlaufen zunächst, zusammen mit dem U-Bogen, in einer gemeinsamen, am besten aus Fig. 3 ersichtlichen Ebene 34, bevor sie mit abgewinkelten Schenkelenden 35 auslaufen, die zwischen sich den eigentlichen Haken 36 einschließen, dessen Hakenende 37 zurückgebogen ist und sogar in den Bügelinnenraum hinein¬ ragt. Der Bügel 31 umgrenzt, zusammen mit dem Hakenstück 32, eine in sich geschlossene Öse 38, der in diesem Ausführungs¬ beispiel noch eine weitere, noch näher zu beschreibende Funktion zukommt.
[0023] Der Bügel 31 des Verbinders 30 dient zunächst als Handhabe, um mit seinem freien Bügelende 39 durch die ausgewählten Schußfadenbündel 24f, 24' ' gemäß Fig. 13 und 14 hindurchge¬ fädelt zu werden. Diese gelangen nach der Durchfädelung schließlich in das Hakenstück 32, das die besondere, am besten aus Fig. 3 ersichtliche eingerollte Formhat, die zwei einander diametral gegenüberliegende Anlagestellen 41, 42 in ihrem Haken-Öffnungsprofil 40 erzeugt. Die eine Anlagestelle 41 entsteht durch entsprechende Ausformungen in den Schenkelenden 35, während die andere Anlagestelle 42 im dazwischenliegenden Abstandsbereich im Scheitel des zurückgebogenen Hakens 36 angeordnet liegt, was am besten aus Fig. 4 zu erkennen ist. Gemäß Fig. 3 ist die angedeutet Verbindungslinie 43 zwischen den beiden Anlagestellen 41, 42 etwa senkrecht zu der erwähnten Anordnungs-Ebene 34 des eigentlichen Bügels 31. Dies hat zur Folge, daß das eine Schußfadenbündel 24' an der Anlagestelle 42 und das andere 24' ' an der gegenüberliegenden Anlagestelle 41 im Haken¬ stück 32 zu liegen kommt, wenn der aus Fig. 13 und 14 ersichtliche Gebrauchszustand des Fensterbehangs vorliegt. Aufgrund der Schwerkraft liegt die Verbindungslinie 43 in einer Vertikalebene, parallel zu den an den beiden Schußfade bündeln 24' bzw. 24' ' beginnenden Bahnstücken 18' , 18' ' . Der dazwischenliegende Bereich 19 der Stoffbahn 11 wird dabei zu einer Horizontalfalte 44 zusammengerafft, deren Falten¬ fuß 45, wie auch aus Fig. 1 zu ersehen ist, an den einzelnen Verbindern 30 entsteht, während der Faltenkörper, in freiem Fall, aufgrund der Schwerkraft sich immer über das untere vertikale Bahnstück 18' der Stoffbahn 11 legt. Diese Hori¬ zontalfalte 44 bleibt also bestehen, wenn die Stoffbahn 11 sich in ihrer aus Fig. 1 und 14 ersichtlichen Strecklage befindet, die durch das Gewicht der Stoffbahn und die Be¬ schwerungsstange 12 mit dem Volant 14 bewirkt wird. Die rechtwinklig zu dieser Verbindungslinie 43 liegende Anord¬ nungsebene 34 des Bügels 31 kommt dabei in einer am besten aus Fig. 14 ersichtliche horizontale Position, die sich somi selbst fixiert. Dadurch ist die erwähnte Bügelöse 38 frei, um zur Durchführung einer Zugschnur 21 genutzt zu werden, deren unteres Schnurende 27 an der Beschwerungsstange 12 befestigt ist, während ihr oberes Schnurende 28 zum Hoch¬ ziehen der Stoffbahn 11 benutzt wird. Dazu besitzt im Aus¬ führungsbeispiel von Fig. 1 der Behang eine Tragstange 29, die im oberen Fensterbereich angebracht ist und an welcher, t o
[0024] im Falle der Fig. 1 Umlenkglieder 49 für das Oberende 28 der Schnur 21 sitzen und die zugleich zur festen Anbringung des oberen Randbereiches 48 der Stoffbahn 11 dient. In diese Ausführungsbeispiel verlaufen die Horizontalfalten 44 durch¬ gängig über die ganze Breite des Fensterbehangs 10, was allerdings nicht notwendig ist, wie anhand der Fig. 8 A bis 12 B demonstriert wird. Der Begriff "Horizontalfalte" bezeichnet zunächst nur den jeweils aktuellen Zwischenbe¬ reich 19 der Stoffbahn 11, der von einem solchen Verbinder 30 zusammengefaßt wird.
[0025] In den Fig. 8 B bis 12 B sind jeweils die vier Faltenbänder 20 ersichtlich, die in den dort angedeuteten vier Zügen 16, 16', 17, 17' auf der Rückseite der Stoffbahn verteilt ange¬ ordnet sind. Dabei sind, z.B. in Fig. 9 B, durch Bögen 46 verdeutlicht diejenigen Schußfadenbündel 24, die als ein in Fig. 11 verdeutlichtes Bündel-Paar 24' , 24' ' jeweils von einem Verbinder 30 erfaßt und zur Erzeugung einer bleibenden Falte 44 zusammengeführt werden. Dies kann, wie die Fig. 8 B bis 12 B verdeutlichen, in sehr unterschiedlicher Weise geschehen, womit dementsprechend ein völlig unterschiedliches Aussehen des Behangs 10 sich auf der Schauseite gemäß der Fig. 8 A bis 12 A ergibt. Die Einschiaufung der Verbinder 30 und das zugehörige Aussehen des im Ruhezustand hängenden Behangs ergibt sich aus den Fig. gleicher Nummer jeweils. Man kann die Verbinder 30 individuell setzen und damit geschmacklich jeweils ein unterschiedliches Aussehen des Behangs bewirken.
[0026] So sind im Falle der Fig. 8 B drei Verbinder zunächst in einem zueinander unterschiedlichen Vertikalabstand gemäß der Bögen 47, 47' und 47' ' hindurchgefädelt worden, wobei dann noch durch die beiden äußersten Schußfadenbündel, gemäß dem Bogen 46 ' eine weitere Zusammenfassung der Schuß fadenbündel erfolgt, wofür auch ein anderer als der vor¬ beschriebene Verbinder 30 genutzt werden könnte. Dadurch ergibt sich ein kaskadenartiger Faltenverlauf gemäß Fig. 8 A der quer durch den Fensterbehang 10 durchläuft.
[0027] Durch einen Versatz der erfaßten Bündel 24', 24' von Fig. 9 B in den einzelenn Zügen 16 bis 17' erhält man einen trichterförmigen Faltenverlauf von Fig. 9 A. Durch diagonale Durchfädelung der einzelnen Verbinder entsprechend Fig. 10 B ergeben sich die aus Fig. 10 A ersichtlichen, längs der ange deuteten Diagonallinie 59 von Fig. 10 verlaufenden Falten.
[0028] Die Durchfädelunq gemäß Fig. 11 B von Verbindern in den ein¬ zelnen Faltenbändern 20 erzeugt die Bogenform im Faltenver¬ lauf des fertigen Behangs von Fig. 11 A, während der Versatz der in Fig. 12 B gezeigten Durchfädelung der Verbinder die aus Fig. 12 A ersichtliche Schleifenform im Faltenverlauf de Stoffbahn bewirkt.
[0029] Die erfindungsgemäß erzeugten und genutzten Schußfadenbündel 24 müssen nicht Bestandteil eines gesondert hergestellten Bandes 20 sein, das dann erst später mit der den Behan erzeugenden Stoffbahn 11 in der beschriebenen Weise verbunde wird. Es wäre vielmehr möglich, die Schußfadenbündel 24 be¬ reits bei der textilen Herstellung der Stoffbahn 11 selbst mit einzuarbeiten; d.h. beim Weben oder Wirken dieser Bahn 1 werden bereichsweise längs der späteren vertikalen Züge 16 bis 17' solche flottierenden Fadenbündel 24 mit erzeugt. Eine besonders einfache und wirkungsvolle Maßnahme zeigt das in den Fig. 15 bis 18 gezeigte weitere Ausführungsbei¬ spiel der Erfindung. Die Fig. 18 zeigt in einer der Fig. 14 entsprechenden Darstellung das Aussehen eines solchen ab¬ weichend gestalteten Fensterbehangs 10'. Auch in diesem Fall ist ein Band 20' mit den beschriebenen Schußfaden¬ bündeln 24 genutzt, doch ist dieses, wie aus Fig. 15 zu ersehen ist, in einer gegenüber dem ersten Ausführungsbei¬ spiel 10 abweichenden Weise ausgebildet.
[0030] Wie aus Fig. 15 ersichtlich, dienen die dortigen Schußfaden¬ bündel 24, zumindest abschnittweise, zur unmittelbaren Durch¬ führung einer Zugschnur 21', die während der textilen Her¬ stellung dieses Bandes 20' mit eingearbeitet worden ist und daher nicht mehr nachträglich hindurchgezogen zu werden braucht. Das bei seiner Textilherstellung anfallende Falten¬ band 20' ist also von vorneherein mit einer längs durch¬ laufenden Zugschnur 21' ausgerüstet. Dadurch gelangt die Zugschnur 21' bereits beim Festnähen des Bandes 20' an der dortigen Bahn 11' gemäß Fig. 15 zu dem Fenster¬ behang 10', der dann in der bereits im Zusammenhang mit dem ersten Ausführungsbeispiel beschriebenen Weise gehand¬ habt wird. Es werden auch dabei wieder die erwähnten Ver¬ binder 30 genutzt, die in der vorbeschriebenen Weise durch die entsprechend der individuellen Faltenbildung bestimmten Schußfadenbündel 24', 24' ' hindurchgefädelt werden. Es können natürlich auch einfachere Verbinder' 30 genutzt werden, wozu Alternativen noch nachfolgend erläutert werden. Dadurch ent¬ steht in diesem Bereich der Stoffbahn 11r auch die aus Fig. 18 ersichtliche Horizontalfalte 44' . Die Zugschnur 21' durch¬ läuft dabei die aus Fig. 18 ersichtlichen Schußfadenbündel 24, 24' , 24 ' ' der im Aufhängungszustand vertikal verlaufenden t 3 .
[0031] Bahnstücke gemäß Fig. 18, nicht aber den am besten aus Fig. 15 ersichtlichen Zwischenbereich 19' .
[0032] Die Fig. 16 zeigt eine Querschnittansicht durch den Behang längs der Schnittlinie XVI-XVI, wo erkennbar ist, daß in diesem Bereich die Zugschnur 21' in der aus Fig. 16 ersicht lichen Spaltöffnung 58 zwischen dem Schußfadenbundel 24 und dem Bandgrund 22' hindurchläuft. Damit übernehmen die hier untergriffenen Schußfadenbundel 24 die weitere Funktion unmittelbar ein Führungselement für die zugehörige Zug¬ schnur 21' zu sein.
[0033] Im Falle der Fig. 17 dagegen, welche eine entsprechende Querschnittansicht durch die mit dem Band 20 ' versehene Stoffbahn 11' zeigt, verläuft die Zugschnur 21' oberhalb der Schußfadenbundel 24, weshalb diese in diesem Bereich nicht dafür führungswirksam sind. Im dargestellten Aus¬ führungsbeispiel von Fig. 15 zieht die Zugschnur 21 frei übe drei aufeinanderfolgende Schußfadenbundel 57 hinweg, bevor sie in das bereits erwähnte zu erfassende nachfolgende Schußfadenbundel 24 ' ' wieder im Sinne der Fig. 16 unter¬ greift.
[0034] Das hat im Gebrauchszustand des Behangs 10' von Fig. 18 zur Folge, daß nach Ausbildung der feststehenden Horizontal¬ falte 44' die inneren Schußfadenbundel 57 die Zugschnur 21' nicht erfassen, diese vielmehr in den vertikal verlaufenden angrenzenden Bahnstücken glatt durchläuft. Die Zugschnur 21' die unter dem Schußfadenbundel 24' heraustritt, geht gleich unter dem im Faltenfuß befindlichen nächsten Fadenbündel 24' weiter. Dadurch ist das Rauf- und Runterziehen des Behangs 10' auch dabei l'eichtgängig. U
[0035] Es versteht sich, daß das freie überführen der Zugschnur 21' in solche Falten erzeugenden Zwischenbereichen 19' natürlich von der gewünschten Faltenform des jeweiligen Behangs 10 ' abhängig ist, der, wie im Zusammenhang mit den Fig. 8 A bis 12 A erläutert wurde, sehr unterschiedlich gewählt werden kann. Um verschiedene Varianten bei einem Band 20' darzubieten, wäre es möglich, anstelle einer einzelnen Zugschnur 21' mehrere parallele Zugschnüre in einem sol¬ chen Faltenband 20' längs verlaufen zu lassen, die aber zuein ander in unterschiedlicher Weise die verschiedenen Schu߬ fadenbundel 24, 57 über- bzw. untergreifen. Durch Auswahl der jeweils richtigen Zugschnur 21' läßt sich dann eine bestimmte Faltenbildung aus einer Vielzahl unterschiedlicher Falten 44' an unterschiedlichen Orten eines solchen vertikalen Schlaufen zugs auswählen. Eine einfachere Alternative besteht auch darin, ursprünglich zunächst sämtliche Schußfadenbundel 24 im Sinne der Fig. 16 untergreifen zu lassen, so daß die dort jeweils liegenden Spaltöffnungen 58 die Funktion von Führungselementen für die einzelne Zugschnur 21' erfüllen, weil man durch Trennschnitte in dem jeweils anfallenden faltenerzeugenden Zwischenbereich 19' die freien Verläufe der Zugschnur an diesen Stellen nachträglich erlangen kann. Man braucht dabei ein Ausfransen der durchgeschnittenen Schuß fäden 25 am Grundgewebe 22' nicht zu befürchten, wenn man die Schnittenden durch Kleben oder Verschweißen fixiert.
[0036] Wie ersichtlich, liegt der besondere Vorteil im Ausführungs- beispiel der Fig. 15 bis 18 darin, daß einerseits zusätz¬ liche Fü rungselemente für die Zugschnur 21' an der Stoff¬ bahn 11 entbehrlich sind und andererseits daß auch eine manuelle Hindurchf delung der Zugschnur 19' durch die jeweiligen Spaltö fnungen 58 zwischen dem Bandgewebe 22' und dem Schußfadenbundel 24 überflüssig ist. Lezteres hat aber zur Folge, daß die anfallende Länge der Zugschnur 21' der verwendeten Länge des Bandes 20' im glatten ge¬ streckten Zustand entspricht. Man gewinnt durch die Bildung der festen Horizontalfalten 44' allerdings eine Überschu߬ länge bei der Zugschnur 21' , die dann im Sinne der Fig. 1 zum Hochziehen an den Schnurenden 28 genutzt werden könnte. Benutzt man aber 'die in Fig. 14 und 15 bezeichnete Zugein¬ richtung für die dortige Zugschnur 21 auch in diesem Fall, so genügen bereits kleine Überschußlängen der
[0037] Zugschnur für eine einwandfreie Hochzugbewegung des Fenster¬ behangs.
[0038] Gemäß Fig. 13 und 14 ist, was sinngemäß für die Ausführung von Fig. 15 bis 18 gelten würde, im oberen Bahn-Randbereich 48 ein horizontaler Träger 50 angeordnet, an dem über Lager¬ böcke 51 eine horizontale Welle 52 drehbar gelagert ist. Auf der Welle 52 sitzen, in Ausrichtung mit den verschiedenen aus Fig. 13 ersichtlichen Zügen 16 Aufwickelspulen 53, an denen jeweils das obere Schnurende 28 befestigt ist. Drehfest mit der Horizontalwelle 52 ist, zweckmäßigerweise in einem Getriebegehäuse 54, gemäß Fig. 13, ein Triebrad 55 befestigt, um welches ein Triebriemen 56 od. dgl . herumgeschlungen ist. Durch Ziehen am Riemen 56 wird die Welle 52 im Sinne des aus Fig. 14 ersichtlichen Doppelpfeils 69 wahlweise in Um¬ drehung versetzt, wodurch die Zugschnur 21 mehr oder weniger auf die Spule 53 aufgewickelt wird und daher den Behang 10 au seiner die Fensterfront weitgehend überdeckenden Streck¬ lage von Fig. 11 in eine nicht näher gezeigte Hochziehlage überführt wird. Bei diesem Hochziehen der Stoffbahn 11 knickt diese an den beschriebenen, vorgeprägten Faltenfüßen 45 zusätzlich aus, indem sich jetzt auch das bis dahin vertikal verlaufende Bahnstück 18' umlegt. Die vorausgehende vorgeprägten Horizontalfalten 44 bestimmen somit, an welcher Stelle es zu einem Zusammenschieben der Stoffbahn 11 beim Hochziehen des Fensterbehangs 10 kommt. Auch beim Hochziehen überdecken die bleibenden Horizontalfalten 44 die darunter liegenden zunehmend entstehenden Zusammenschiebungen der Bahnstücke 18 ' und sorgen damit für ein ordnungsgemäßes Aussehen des Fensterbehangs in jeder Zugposition seiner Schnüre 21.
[0039] Im Ausführungsbeispiel von Fig. 5 bis 7 ist ein alternativer Verbinder 60 nach der Erfindung in verschiedenen Ansichten und Gebrauchszuständen gezeig .Dieser besteht aus einem flexiblen Streifen 61 mit verdickten Endstücken 62, 63, zwischen denen eine leicht biegsame Brücke 64 angeordnet ist. Wenigstens eines der Endstücke 63 ist mit einer Führung δse 68 versehen, die zu der bereits beschriebenen Hindurch¬ führung der späteren Zugschnur 21 dienlich ist. Außerdem sind die beiden Endstücke 62, 63 mit zueinander komplemen¬ tären Verschlußhälften 65, 66 versehen, von denen, im vor¬ liegenden Ausführungsbeispiel, die eine aus einem Kupplungs- zapfen 65 und die andere aus einer Aufnahmeöffnung 66 ge¬ bildet ist. Die beiden Ver≤chlußhälften 65, 66 sind beim Kuppeln unter elastischer Verformung ineinanderfügbar und bilden, wie in Fig. 7 verdeutlicht ist, schließlich unter Knickung der deformierbaren Brücke 64 einen ringförmigen Körper 67, der von dem länger ausgebildeten Endstück 63 mit der Führungsöse 68 überragt wird.
[0040] Es versteht sich, daß auch ringförmige Körper 67 in anderer Form genutzt werden könnten. In jenen Fällen, wo ein ge¬ sondertes Führungselement, gemäß der zweiten Ausführung des Behangs 10' von Fig. 15 bis 18 entbehrlich ist, könnte man einen vereinfachten Verbinder 60 gemäß Fig. 5 bis 7 nutzen, der kein über den Ringkörper 67 überragendes Endstüc 63 mit einer Führungsöse 68 besitzt. Es genügt dann die Ringform selbst, die entweder massiv in Form eines in sich zurückgeführten Hakens 36 gemäß dem Verbinder 30 gestaltet sein könnte, oder nachträglich durch Verformungen zu einem Ringkörper 67 gemäß Fig. 7 ausgebildet wird.
[0041] Beim Verbinder 30 von Fig. 2 bis 4 verläuft der Haken 36 beim Gebrauch vertikal, also in Bandlängsrichtung, doch, wie beschrieben wurde, liegt dann die vom Bügel 31 erzeugte Öse 38 horizontal. Beim Verbinder 60 von Fig. 5 bis 7 liegt der Ringkörper 67 nach dem Zusammenklappen der Streifen- Endstücke 62, 63 in einer Vertikalebene des Behangs 10, senk recht zu den von ihm erfaßten horizontal verlaufenden Schu߬ fadenbundel 24 ' , 24 ' ' .
[0042] Bezugszeichenliste;
[0043] , 10' Fensterbehang , 11* Stoffbahn
[0044] BeschwerungsStange unterer Randbereich von 11
[0045] Volant von 10
[0046] Rückseite von 11 , 16' Zug von 24 , 17' Zug von 24 ' r 18 Bahnstück , 19' Zwischenbereich von 11 bzw. 11 , 20' Band von 11 bzw. 11' , 21' Zugschnur bei 10 bzw. 10' , 22' Bandgrund von 20 bzw. 20'
[0047] Vertikalabstand von 24 , 24' 24 r r Schußfadenbundel
[0048] Einzelfaden, Schußfaden
[0049] Quersteg unteres, Schnurende
[0050] Oberes Schnurende
[0051] Tragstange
[0052] Verbinder
[0053] U-fδrmiger Bügel
[0054] Hakenstück
[0055] BügelSchenkel
[0056] Anordnungsebene von 31, 33
[0057] Schenkelende
[0058] Haken
[0059] Hakenende
[0060] Öse
[0061] Bügelende
[0062] Haken-Öffnungsprofil erste Anlagestelle von 40 zweite Anlagestelle von 40
[0063] Verbindungslinie von 41, 42 , 44 ' Horizontalfalte von 10 bzw. 10
[0064] Faltenfuß von 44 , 46' Bogen von Fig. 9 B bzw. 8 B , 47' 47' ' Bogen bei Fig. 8 B oberer Randbereich von 11
[0065] Umlenkglied von 29
[0066] Träger 51 Lagerbock
[0067] 52 Welle
[0068] 53 Aufwickelspule
[0069] 54 Getriebegehäuse
[0070] 55 Triebrad
[0071] 56 Triebriemen
[0072] 57 Schußfadenbundel
[0073] 58 Spaltöffnung für 21 '
[0074] 59 Diagonallinie von Fig. 10 A
[0075] 60 Verbinder
[0076] 61 flexibler Streifen für 60
[0077] 62 Endstück
[0078] 63 Endstück
[0079] 64 Brücke zwischen 62, 63
[0080] 65 Verschlußhälfte, Kupplungszapfen
[0081] 66 Verschlußhälfte, Zapfenaufnahme
[0082] 67 ringförmiger Körper aus 61
[0083] 68 Führungsöse in 63
[0084] 69 Doppelpfeil
权利要求:
ClaimsA n s p r ü c h e:
1.) Hochziehbarer Fensterbehang (10;10'), wie Faltrollo oder Wolkenstore, mit einer beim Hochziehen sich vertikal zusammenschiebenden Stoffbahn (11),
deren oberer Rand an einem horizontalen Träger (29, 50) befestigt ist,
undmit mehreren, zueinander parallelen, vertikalen Zügen (16,16 ' ,17,17 ' ) von Führungselemente aufweisenden Schlaufen für eine Zugschnur (21,21') an der einen Stoff¬ bahnseite (15) ,
insbesondere in Form eines an dieser Stoffbahnseite (15) befestigten, Schlaufen tragenden Bandes (20,20')
wobei das eine Ende (27) der Zugschnur (21,21') im un¬ teren Randbereich (13) der Stoffbahn (11,11') befestigt ist und die Zugschnur (21,21') zum Hochziehen der Stoff¬ bahn (11,11' ) dient,
d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Schlaufen sich horizontal erstrecken und jede Schlaufe aus einem Bündel (Schußfadenbundel 24) von flottierend über der Stoffbahn (11,11' ) bzw. über dem Faltenband (20,20' ) verlaufenden Schußfäden (25) besteh
und daß ein Verbinder (30; 60) gleichzeitig durch min¬ destens zwei im Vertikalabstand zueinander angeordnete Schußfadenbundel (24' ,24' ' ) an der Stoffbahn (11,11') hindurchgefädelt ist, diese Bündel mitsamt den zugehöri¬ gen Teilen der Stoffbahn (11,11' ) gegeneinandergeführt sind und den dazwischenliegenden Bereich (19,19' ) der Stoffbahn zu einer bleibenden Horizontalfalte (44,44' ) zusammenraffen.
2.) Fensterbehang nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbinder (30; 60) mit einer vorzugsweise ein¬ stückigen Führungsöse (38,-68) versehen ist und zugleich das Führungselement für die Zugschnur (21) bildet, (verg Fig. 13, 14).
3.) Fensterbehang nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugschnur (21' ) wenigstens unter einigen der Schußfadenbundel (24) frei längsverschiebbar hindurch¬ geführt ist und diese Schußfadenbundel (24) selbst zu¬ gleich die Führungselemente für die Zugschnur (21' ) bilden, (vergl. Fig. 15 bis 18) .
4.) Fensterbehang nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugschnüre (21' ) nach Art eines Beilauffadens bei der Textilherstellung unmittelbar in die Stoffbahn (11' ) bzw. das Faltenband (20' ) eingearbeitet sind, (vergl . Fig. 15 ) .
5.) Fensterbehang nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Zugschnur (21') in dem Raff-Bereich (44') zwischen den beiden, von einem Verbinder er¬ faßten Schußfadenbundel (24',24I ! ) nicht unter weiteren Schußfadenbündeln hindurchgeführt ist, (vergl. Fig. 7,8),
6.) Fensterbehang nach einem oder mehreren der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugschnur, wenigstens abschnittweise, zwar unter allen Schußfaden¬ bündeln (24,57) der Stoffbahn (11') bzw. des Falten¬ bandes (201 ) hindurchläuft, aber die im Raff-Bereich (441) der Stoffbahn (ll1) zu liegen kommenden Schußfaden¬ bundel (57) jeweils durchgeschnitten werden.
7.) Fensterbehang nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die insbesondere aus schmelzbarem Fadenmaterial bestehenden, durchgeschnittenen Schußfadenbundel (57) ausriffelungsfrei verklebt bzw. miteinander verschmolzen sind.
8.) Fensterbehang nach einem oder mehreren der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß einem vertikalen Zug (16) von an der Stoffbahn (11') bzw. dem Faltenband (20') vorgesehene Schußfadenbundel (24,57) mehrere, wahlweise nutzbare Zugschnüre (21') zugeordnet sind und diese Zugschnüre (21' ) in zueinander unterschiedlicher Weise einerseits über und andererseits unter den ein¬ zelnen Schußfadenbündeln (24,57) verlaufen.
9.)- Fensterbehang nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die insbesondere als Beilauffaden (21') in der Stoffbahn (11') bzw. im Tragband (20') eingearbeitete Zugschnur mit ihrem oberen Schnurende (28) an einer im Bereich des Trägers (50) drehbar gelagerten, horizontalen Spule (53) befestigt und, zum Hochziehen der Stoffbahn (11'), auf die Spule (53) aufwickelbar (69) ist.
10.) Fensterbehang nach einem oder mehreren der Ansprüche
1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbinder (30, 60) in seinem die beiden Schußfadenbundel (24,24' ) zusammenhaltenden Teilstück (32) ringartig gestaltet ist
11.) Fensterbehang nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbinder (60) flexibel ausgebildet ist, nach de Durchfädelung der Schußfadenbundel (24 ',24' ' ) zu einem Ringkörper (67) verformbar ist und diese Ringform fixier bar (65;66) ist, (vergl. Fig. 5 bis 7).
12.) Fensterbehang nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der als flexibler Streifen (61) ausgebildete Ver¬ binder (60) mit zwei zueinander komplementären Verschluß hälften (65,66) versehen ist, die im Eingriffsfall eine Ringform (67) des Streifens (61) fixieren, (vergl. Fig. 5 bis 7) .
13. ) Fensterbehang nach Anspruch 1 oder 10, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß der Verbinder (30) als ein zurückgebogener Haken (32,36) ausgebildet ist.
14.) Fensterbehang nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß am Haken (32,36) eine Handhabe, insbesondere ein zu einer in sich geschlossenen Öse (38) geformter, vorzugs¬ weise mit dem Haken (32,36) einstückiger Bügel (31) angebracht ist.
15.) Fensterbehang nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel (31) mit seinen beiden Schenkeln (33) den Haken (32) begrenzt und das Hakenende (37) in die vom Bügel (31) erzeugte Ösen-Öffnung (38) eingreift.
16.) Fensterbehang nach einem oder mehreren der Ansprüche
13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Haken (32)
- im Längsschnitt gesehen - ein Öffnungsprofil (40) mit zueinander diametral liegenden Anlagestellen (41,42) für je eines der beiden zu erfassenden Schußfadenbundel (24',24'') aufweist, (vergl. Fig. 3).
17.) Fensterbehang nach einem oder mehreren der Ansprüche
14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Anordnungs- Ebene (34) des Bügels (31) im wesentlichen senkrecht zur Verbindungslinie (43) zwischen den beiden diame¬ tralen Anlagestellen (41,42) für die Schußfadenbundel (24*,24'') im Haken (32) liegt, (vergl. Fig. 3).
18.) Fensterbehang nach einem oder mehreren der Ansprüche 14 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den beiden Bügelschenkeln (33,35) ein Quersteg (27) ver¬ läuft, der die Bügelöse (38) gegenüber dem mit dem Haken (36) ausgerüsteten Teilstück (32) begrenzt, (vergl. Fig. 2, 3) .
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